Ihre Browserversion ist veraltet. Wir empfehlen, Ihren Browser auf die neueste Version zu aktualisieren.

Entstanden im Okt 2015 in Zusammenarbeit aller AGs der Freien Wähler, nur gemeinsam als WIR können wir agieren!Entstanden im Okt 2015 in Zusammenarbeit aller AGs der Freien Wähler, nur gemeinsam als WIR können wir agieren!


Email: kontakt[@]fw-trebur.de
Telefon: 06147/501962 (ab 18:30-19:30)

FW Trebur Facebook GruppeFW Trebur Facebook Gruppe

 

 

FREIE WÄHLER OV Trebur
c/o Hülya Tiril-Müller
1. Vorsitzende
Im Hollerbusch 63, 65468 Trebur


 

Durch * gekennzeichnete Felder sind erforderlich.

Was geht in Trebur vor sich? Was tun die Freien Wähler aktuell?

Wir sind sehr aktiv auf dem virtuellen Weg, besuche uns auf FB "Treburer Allerlei"...


Wir stehen Dir gerne zur Verfügung und beantworten Deine Fragen, nehmen Deine Hinweise auf, bewegen mit Dir Trebur! Lass uns wissen was Dir auf dem Herzen liegt!

Wir freuen uns auf Dich! Nur Mut, lerne uns kennen!  kontakt@fw-trebur.de

Das nächstes Treffen FW with Friends ist nach den Sommerferien am 04.09.2017 voraussichtlich um 20h TV Gaststätte/Nebenraum

Das ist zu lange? Kein Problem, direkter Kontakt ist erwünscht!


22.02.2017 Nein zu Vision der Hochwassernotgemeinschaft Rhein e. V Groß-Polder Trebur - gemeinsame Resolution aller Fraktionen wurde einstimmig in der Gemeindevertretung im März 2017 beschlossen. Hier gehts zum Text


11.10.2016 Umgehungsstraße für Trebur - gemeinsame Resolution der Fraktionen CDU / FW/ SPD/ FDP ! Wir sind überzeugt das der Bau der Umgehungstraße zwingend nötig ist. Hier gehts zum Text


09.09.2016 - Gemeinsame Pressemitteilung der FDP/CDU/FW zur Informationspolitik des Kreises, genauer Bau der Flüchtlingsunterkunft in Trebur und die "nicht Information" der gemeindlichen Gremien. Hier gehts zur PM


(BV = Beschlussvorlage, diese wird in den Ausschüssen beraten und durch Abstimmung empfohlen oder abgelehnt, in der Gemeindevertretersitzung wird dann letztlich entschieden) - Falls Ihr mehr erfahren wollt, was wer wie darf oder muss schaut nach in "Gemeindevertretung/Gemeindevorstand/Aufgaben in der Gemeinde".
Kurzbericht aus dem Ratssaal zu den Ausschusssitzungen:

03.05.2017 HFA & BLUE & ASKS hier gehts zum Kurzbericht als Download


26.04.2017 HFA & BLUE hier gehts zum Kurzbericht als Download (update 02.05.2017)


 19.04.2017 HFA hier gehts zum Kurzbericht als Download


29.03.2017 HFA hier gehts zum Kurzbericht als Download & Anlage zu Anträge der Fraktionen 1.2.2


22.03.2017 HFA hier gehts es zum Kurzbericht als Download


15.03.2017 BLUE hier geht es zum Kurzbericht als Download


08.03.2017 HFA hier findet ihr den Kurzbericht zum Download


22.02.2017  HFA / BLUE hier als Download & Gegenüberstellung zu Top 2 FSC und PEFC


15.02.2017 HFA/BLUE/ASKS hier als Download

neues Format, ab sofort als pdf :-)


 

08.02.2017 HFA/BLUE

Interessenbekundungsverfahren - Waldstr. 30/Astheim ehem. Kita Lummerland

Die Bewerber stellten sich vor, da die Sitzung nicht öffentlich war, kann ich leider nichts zu den Inhalten schreiben.

01.02.2017 HFA

Top 1 - HH 2017/2018 / Top 2 Fortschreibung Haushalt 2017/2018

Fr. Kobolt (Kämmerei) erläuterte nochmals den eingebrachten HH 17/18. Schwerpunktmäßig die auf der Tagesordnung stehenden Fortschreibungen für die nächsten Haushaltsjahre. Die GLT stellte den Antrag, den "Kreis" - Landrat inkl. Fachfunktion - zum Thema Ganztagsschule in einer der nächsten Ausschusssitzung einzuladen. Der Antrag wurde mehrheitlich empfohlen.

Top 3 -  Anträge der Fraktionen

Die Liste der HH-Fortschreibungen (BV 1720 2016) wurde abgearbeitet. Insgesamt umfasst die BV 25 Posten. Davon waren 10 Posten nur zur Kenntnis zu nehmen, da in den meisten Fällen bereits Beschlüsse der GV vorliegen. 4 Posten wurden zurückgestellt, da für eine Entscheidung noch notwendige Informationen seitens der Verwaltung vorgelegt werden
müssen. 11 Posten wurden beraten und abgestimmt.

  1. Ergänzung Stellenplan, einstimmig empfohlen
  2. Einrichtung WLAN, einstimmig empfohlen
  3. Betonsanierung Rasthaus Trebur, einstimmig empfohlen
  4. Digitalfunk Feuerwehren (Zuschuss), einstimmig empfohlen
  5. Digitalfunk Feuerwehren, einstimmig empfohlen
  6. FFW Geinsheim - Ankauf Stromerzeuger, mehrheitl. empfohlen
  7. Bücherei Astheim - Mehraufwand Energie, mehrheitl. empfohlen      
  8. Mängelbeseitigung Sportgeräte, mehrheitl. Empfohlen
  9. Sporthalle Geinsheim – Ersatzventile, einstimmig empfohlen
  10. Sporthalle Geinsheim - FI Schalter, einstimmig empfohlen
  11. Ersatzneubau Schwarzbachbrücke, einstimmig abgelehnt

Zur Info noch! mehrheitlich: immer wenn Ja oder Nein überwiegen (Enthaltungen werden nicht gewertet) einstimmig immer wenn es nur Ja oder Nein gibt (auch hier, Enthaltungen werden nicht gewertet). Beispiel: 5 Ja/ 1 Nein/ 3 Enthaltungen = mehrheitlich empfohlen oder 7 Ja/ 0 Nein/ 2 Enthaltungen = einstimmig empfohlen. Damit die Sitzungen der Gemeindevertreter nicht zu lange dauern, weil einstimmig empfohlene Themen nochmals besprochen werden würden, hat man beschlossen in A und B Teil zu unterteilen, dh. einstimmig empfohlenes wird zusammen (am Block, sofern es keinen Einwand gibt) abgestimmt und somit Beschlossen (auch wenn es vorkommen kann, das bei Einwand [Einzelabstimmung] ein Thema abgelehnt werden könnte). Im andern Teil werden die mehrheitl. empfohlenen Themen einzeln i. d. R. beraten und Beschlossen (oder abgelehnt).

25.01.2016 HFA/BLUE (Top 1 - Top 2) - HFA/ASKS (Top 2 – Top 4) - Rederecht für die Besucher wurde auf Antrag gewährt

Besonderheit, Top 5 vom 18.01 wurde aufgrund der vorgeschrittenen Zeit nicht mehr behandelt, daher ist dieser als 1stes behandelt worden "Wohnbebauung", Antrag der GLT. Es ging um möglichen Flächen die sich zur Bebauung eignen. Besprochen wurden alle Pläne der Ortsteile, hierauf waren alle vorhandenen Baulücken und die Eigentumsverhältnisse dargestellt (Privat/Gemeinde). Dazu gab es eine Aufstellung der zur Wohnbebauung geeigneten Grundstücke (aller Ortsteile), klick hier. Zudem gab es eine Stellungnahme mit weiteren Informationen. Gibt es eine Analyse zum Bedarf für den sozialen Wohnungsbau im Gemeindegebiet? Nur für Trebur liegt kein Datenmaterial vom Kreis vor. Der Arbeitskreis „Sozialaustausch der Kommunen (09/2016)“, des Kreises geht davon aus, dass jährlich 700 neue Wohneinheiten geschaffen werden müssten, sieht in Trebur keinerlei Flächenpotenzial. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen gibt es? Astheim 6, Geinsheim 14 (alten und behindertengerecht). Wie viele Bürger beantragen Wohnberechtigungsscheine? Durchschnittlich 30, durch anerkannte Flüchtlinge erhöht es sich derzeit. Gibt es für SGBII und SGB XII Empfänger angemessenen Wohnraum? Nein, nur auf dem freien Wohnungsmarkt, doch zu teuer. Der Kreis erwägt, die Kosten für die Unterkünfte an zu heben. Ist vorgesehen in absehbarer Zeit öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten? Derzeit keine Beschlüsse. Zum Beschluss Waldstrasse/Astheim (ex Kindergarten), ist es wünschenswert, das die Projektrealisierung dies berücksichtigt, jedoch keine Voraussetzung für einen Zuschlag. INFO: „Im Moment läuft das Interessenbekundungsverfahren“ daher noch offen, ob und wie es weiter gehen wird. Am 08.02 ist hierzu eine nicht öffentliche Ausschusssitzung der Interessenten (HTM).

Top 1 - Vorstellung Ansiedlung eines Einzelhandels
Rossmann Drogerie, stellt sich vor. Die Planung sieht vor, dort wo Aldi bauen wird, möchte sich auch Rossmann ansiedeln. Dieser wird dann auch angefahren durch den Kreisel, klarer ... fährt man über den Kreisel auf die „Straße“ ein (jetzt noch Feld)
 wäre links Aldi und rechts Rossmann. Rossmann ist Betreiber und Besitzer aller Rossmann Drogerien. Auf meine Frage ob, weil an Bespielen dargestellt, andere Gewerbetreibende mit im Gebäude untergebracht werden können? Positiv, noch ist nichts endgültig geplant und bewertet: Konkrete Anfragen gerne. Arzt, Anwalt, Physio, sonstige Praxen fast „alles“ ist möglich. Natürlich unter Berücksichtigung der baurechtl. Vorgaben (Beispl. Höhe des Gebäudes etc. (HTM: HALLO, wer hat Interesse? Bei Rossmann melden!)) Planung ist, binnen 18-24 Monaten alles um zu setzen.

Top 2 Bauleitplanung f. vorhabenezogenen Bebauungsplan - Siedlung Oberach
Aus ehem. Landwirtschaftl. Gebäuden soll eine Nutzungsänderung
  zu Wohnungen stattfinden. Von einem Planungsbüro wurde die Betroffene Fläche/Gebäude vorgestellt. Die Eigentümer sind bereit die Kosten zu tragen. Wurde einstimmige empfohlen       

 

TOP 3 & 4 Änderung der Satzungen KitaBenuntzung und Änderung der Gebühren Kita

Patrick Wolf (Kitakommission, als Bürger bestellt) und Astrid Plahuta (Verwaltung Fdl. 1.3) haben anhand der Präsentation, die in der Kleingruppe erarbeiteten, Ergebnisse vorgestellt. Ziel ist es Gebührenerhöhungen so niedrig als möglich zu halten, dem Beschluss der GVertretung zu entsprechen: Die geplanten Erhöhungen jeweils um den erarbeiteten Betrag der Kommission zu reduzieren. Durch die Änderung der Blockzeiten ergibt sich eine Erhöhung der Förderung durch das Kifög um (Nachteil Flexibilität, von ehem. 6 Blöcken die buchbar sind bleiben nur noch 3 übrig, dies verringert die Flexibilität) 50.000€, darin enthalten auch Förderung U3 die durch  4 neue Plätze entstehen. Die Erhöhung für die Eltern beläuft sich prozentual auf alle Eltern um +5,36%, statt 20%. Es kommt leider vor, bei ungünstiger Konstellation, dass der eine oder andere darüber liegt. Satzung Benutzung wurde einstimmig & Gebührensatzungserhöhung mehrheitlich in beiden Ausschüssen empfohlen. Umsetzung zum 01.03.2017 – zunächst muss es durch die Gemeindevertretung beschlossen werden (27.01.) und mit der dann zeitnah erfolgenden Veröffentlichung ist es wirksam.

 

21.01.2017 - HFA (SA von 9-16 Uhr) – Haushalts Ausschusssitzung - Schade, es waren keine "interessierten" Bürger anwesend...

TOP 1 : Haushalt 2017/2018

Inhaltlich wurde der HH 17/18 in seiner Gesamtheit von Fr. Kobold (Kämmerei) und im Einzelnen jeweils von den Fachbereichsleiter erläutert. Zu den einzelnen Produkten (Aufwendungen und Erträge werden mit + oder- € angegeben und in der Verwaltung also auch im HH als „Produkt“ geführt, aus der Wirtschaft kennt man es als Kostenstelle) gab es eine Vielzahl von Rückfragen. Diese wurden vorherrschend von der FDP und den FW gestellt wurden - Doppelung.

 

Wir hatten bereits im Vorfeld nach Durchsicht des Haushaltes viele Fragen an die Verwaltung gegeben, so konnten sie sich gut auf die Sitzung vorbereiten. Leider konnten einige der Fragen, mitunter auch einige Anträge, von uns, die bei der GVertretersitzung am 16.12 gestellt wurden, noch nicht bearbeitet/beantwortet werden. Die Verwaltung signalisierte, die Antworten der Niederschrift hinzuzufügen.

 Unser Fazit: Es gibt noch reichlich zu tun, um die vorhandenen Einsparpotentiale in den einzelnen Produkten weiter zu identifizieren und herauszuarbeiten. Wir sind mit unseren Anfragen und Anträgen auf einem sehr guten Weg dahin. Siehe auch unter: News/Was wir aktuell tun

 

TOP 2 : Jahresabschluss 2012
Die entsprechende Beschlussvorlage wurde mehrheitlich empfohlen.

  

Kurzbericht Ausschusssitzung 18.01.2017 – HFA und BLUE, Rederecht für Besucher wurde beantragt und erteilt

 Top 1 DGH Erbbauvertrag Hessenaue

Notarin Fr. Wilhelm erläuterte den Vertrag. Nicht klar wurde an dem Abend, ob dem Verein DGH dieser Vertragsentwurf bereits vorliegt (HTM: Ich habe versäumt danach zu fragen…, vom Vorstand war niemand anwesend). Der Ausschuss hat inhaltlich Ergänzungen/Änderungen beraten. Hierbei ging es um Kosten der Auflösung (Grundbucheintrag etc.) des bereits bestehenden Erbaurechtsvertrages mit der Kerwegesellschaft und Wandlung in Nießbrauchsrechte, Anrechnung des erlassenen Pachtzinses falls bei „ungeplanter“ Rückgabe (sogenannter Heimfall) der Liegenschaft an die Gemeinde dem Verein DGH ein Betrag als Ausgleich zu zahlen wäre (für seine Investitionen), Verkehrssicherung, das vorgelegte Sanierungskonzept des Vereins soll Bestandteil des Vertrages sein. Die Dauer des Nießbrauchsechtes, bisher Erbbaupacht, für die Kerwebesellschaft wird der Laufzeit des Erbbaupachtvertrages der DGH angepasst, maximal jedoch so lange wie der Verein DGH besteht. In beiden Ausschüssen empfohlen.

Top 2 Fortsetzungen der Zusammenarbeit mit ÜWG GmbH in Bezug auf Geothermie "Erlaubnisfeld"

Ein Antrag der Verwaltung. Die Gemeinde und ÜWG sind jeweils zu 50% beteiligt am Erlaubnisfeld, das Gebiete erstreckt sich bis  nach Rüsselsheim. Da dies nur für 2 Jahre festgeschrieben ist, und im August 2017 abläuft, muss nun entschieden werden, ob die Gemeinde Trebur weiterhin diese Rechte halten will. Es könnte sein, das bei der ÜWG, Zeitraum mittel- bis langfristig, Pläne gefasst werden, für eine "Aufsuchung" (Erdwärme für ein Nahwärmenetz). Die Chance sollte behalten werden, hier Mitsprachemöglichkeiten zu haben und letztlich auch daran zu partizipieren. Hierfür wurden auf Nachfrage 20.000€ im Haushalt 2017 angemeldet. Die Verwaltung sieht jedoch, nach ihrer Einschätzung, das beispielsweise die Vertragsanpassungen weniger als 5000€ kosten werden, die weitern Mittel sollen für „noch nicht absehbare“ Kosten in diesem Zusammenhang bereitgestellt sein. Zur Info noch: Die ÜWG hat bereits im Okt 16 einen Antrag über Nachnutzung für Erdwärme beim Bergamt beantragt. In beiden Ausschüssen empfohlen.

Top 3 „Aufgabenstellung Stabsstelle Umwelt“

Frau Wschiansky hat Ihr Aufgabengebiet in der Verwaltung explizit vorgestellt, z. B. sind das (HTM: nicht vollständig, da sehr umfänglich): COe Ausstoß um 20% bis 2020 zu reduzieren, Beratung und Schnittstelle zu Behörden, Umsetzung von Vorgaben und Gesetzen intern für die Gemeinde, die Erstberatung von BürgerInnen extern, Umweltmanagement und Landschaftspflege, Einzelprojekte wie Geothermie, Landschaftspflege im Kreis, Biodiversitätsstrategie, Kampagnen wie "sauberes Hessen" umsetzten, erarbeiten und umsetzen von Konzepten zum Schutz der ökologischen Ressourcen der Großgemeinde. Schaffung von Ökopunkten, Kompensations- und Ausgleichsmaßnahmen und auch beratend bei den "Kiesseen" oder "Fischzucht". Ebenso alles rund um den Lärmschutz „Flughafen Frankfurt“ und Klage wegen Süd- Umfliegung etc.! Falls Ihr Euch fragt „Wieso macht Sie das?“ Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die Stelle mit einem Sperrvermerk zu belegen, dh. wenn Sie geht, gibt es diese Stelle nicht mehr. Die Verwaltung wollte die Gelegenheit nutzen, um auf zu zeigen, das die damalige Stelle "Umweltberaterin" mittlerweile einen ganz anderen Inhalt hat(„Umweltamt“ trifft es besser) und wie wichtig es ist, das eine Person diese Fülle an Aufgaben erfüllt – HTM: Falls sie nicht mehr da wäre, müsste entsprechend jeder Fachbereich, diese Aufgaben selbst erledigen und ob dies in der gleichen Güte ausgeführt werden könnte ist lt. BM fraglich.

Top 4 Antrag FDP „Veräußerung gemeindeeigener Vermögensgegenstände“

Der Antrag wurde zurückgezogen und durch den neuen Antrag ersetzt. Es ging hierbei um Veräußerung von Liegenschaften und andere Vermögensgegenständen die von der Gemeinde nicht zur Erfüllung ihrer Aufgaben in absehbarer Zeit braucht werden. Der alte Antrag hatte im Wesentlichen den gleichen Text bis auf: Die identifizierten Liegenschaften und Vermögensgegenstände sollen.... statt„zu erwartender Markpreis durch "zu erwartender Verkaufspreis“ und weiter unter Verwendung von Bodenrichtwerten oder letzter (Buch)-Wert vorgestellt werden. Ein kostenpflichtiges Wertgutachten, durch Beauftragung, ist nicht gewünscht. In beiden Ausschüssen empfohlen.

Top 5 Antrag der GLT „ Wohnbebauung“

Es sollte eine vollständige Liste der zur Wohnbebauung geeigneten Flächen in unserer Gemeinde  vorlegt werden. Im Einzelnen: unbebaute Flächen im Eigentum der Gemeinde, ebenso Privatgrundstücke, die sofort oder mittelfristig für eine Wohnbebauung in Frage kommen. Es sollte auch dargestellt werden, welche Möglichkeiten der Kreis sieht, die Gemeinde Trebur beim Bau von bezahlbarem Wohnraum zu unterstützen und wie sich der Wohnraumbedarf entwickelt. Da Top 4 bereits kurz vor 23:00Uhr beraten wurde ist dieser Top nicht mehr behandelt worden. Er wird auf Top 1 der Sitzung vom 25.01 gesetzt!

 

Kurzbericht HFA/BLUE 14.12.2016 - (Rederecht für Besucher wird beantragt von der FW und einstimmig in beiden Ausschüssen erteilt.)

Top 1 - Antrag SPD Fraktion, Wiederbesetzung Fuhrparkleiters im Bauhof
Die Fragen der FW wurden durch den BM beantwortet (verließt die Stellungnahme vom techn. Betriebshof). Die Hauptaufgaben eines "Fuhrparkleiters" sind hauptsächlich die Wartung und Reparatur von Ausstattung, Beauftragen von Externen und TÜV etc.Einige Fraktionen sind der Meinung, dass im Zuge der möglichen Zusammenlegung der techn. Betriebshöfe (Nauheim/Trebur) solange gewartet werden sollte. Das würde zu lange dauern meint BM, seit 2 Jahren ist die Stelle vakant und Reparaturen und Wartung werden, falls dringend nötig, extern vergeben. Die Gerätschaften werden zwar durch die Mitarbeiter im Rahmen ihrer Kenntnisse gewartet, aber sie sind immer schlechter „reparierbar“. Die Idee, es könnte bereits jetzt eine interkommunale Zusammenarbeit hierfür geben war für alle Fraktionen eine gangbare Alternative (wie die Kooperation zw. GiGu und Trebur in Bezug auf den gemeinsamen Auszubildenden). Antrag ist vom Antragsteller zurück gestellt (bis Ende Februar). Der BM Trebur und BM Nauheim werden hierüber beraten und berichten.


Top 2 Prüfantrag CDU Fraktion, Baumverpflanzung in der Eichenstraße
Durch das Anlegen /Realisierung des Verneuil-Park im Neubaugebiet sind bereits Maßnahmen getroffen, der Antrag somit überholt und wurde vom Antragsteller zurück gezogen.

 

Top 3 Grundstücksangelegenheiten – Waldverkauf Zeppelinheim

 Im Juni wurde in der Gemeindevertretung der Antrag von CDU und FW beschlossen. Inhalt kurz: Der Zwangsenteignung entgehen (in den Jahren vorher wurde immer der Verkauf abgelehnt), es sollten Verhandlungen geführt werden, mit der Fraport, hierbei soll ein Preis von min. 500k erreicht werden. Der Wald wird benötigt um Terminal 3 anzubinden - Autobahnanschlussstelle Zeppelinheim (A5).

Es wurden jedoch 3 BVs vorgelegt. Anwesend waren die BI Trebur (Flughafenausbau Gegner) und der Referent von Fraport Hr. Dr. Bernhardt & Kollege (sorry Name nicht notiert L). 1. BV = Die benötigten Teilflächen ergeben nach Abzug des Anlagenwertes = knapp 145k – also deutlich unter der Forderung. 2. BV Verkauf von Waldflächen/Grundstücke in Zeppelinheim und Geinsheim wegen der benötigten Kompensationsfläche die lt. Planfeststellungsbeschluss gefordert ist. Nach Abzug im Anlagenwertes = fast 450.000€. BV 3. Bewilligung von Wegerechten in Geinsheim/Hessenaue/Kornsand-Nord und Astheim. Dies ist auch im Planfeststellungsbeschluss festgehalten die Grundstücke sind bereits im Eigentum der Fraport nun ging es um die Zufahren (dennoch bleiben diese Wege betretbar/befahrbar für alle). = 15k

In Summe also mehr als 600k. Nach sehr kontroverser Diskussion wurde alle 3 BV mehrheitlich nicht empfohlen. Meine, HTM, Einschätzung: Die BV´s waren/sind sehr schwer verständlich, die Auswirkungen für die Natur (BV 2.) oder die Gemeinde (vielleicht gibt es Pflichten oder Verzicht die nachteilig mittel oder langfrisitg sind) konnten nicht klar erklärt werden, das Gesamtpaket (eigentlich ging es nur um Zeppelinheim) birgt zu viele Fragen und auch die „plötzlichen“ 3 BVs mit zu viel möglichen Konsequenzen sind nicht klar. Alles in allem viele Befürchtungen ob begründet oder nicht haben letztlich zur mehrheitlichen nicht Empfehlung aller BVs geführt.

 

Top 4 - Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags zw. TV 1886 e.V.

BM trägt zunächst vor: Zu begrüßen ist, die Investition des TV in das Sportvereinsleben, ein klares plus für Trebur. Dem haben sich alle Fraktionen angeschlossen. Der TV möchte Sportstätten (Sportsbar, mehr Übungsräume etc. sind geplant) in Form eines Neubaus auf dem derzeitigen Pachtgelände (zur Zeit teilweise Tennisplätze) in einem Erbbaurechtsvertrag geregelt haben. Klarer es gibt zwei verschiedene Vertragsarten,  Pacht und Erbbaurecht. Damit der Neubau nicht auf einer Pachtfläche liegt welcher "quasi" jederzeit kündbar wäre (für ein darauf stehendes Gebäude denkbar schlecht) will der Verein verständlicher Weise Klarheit. Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag der CDU, sie möchte die gewerblich/wirtschaftliche Teile (als dort wo Einnahmen generieren werden die möglicher Weise extern sind) anders bewerten. Also einen anderen Betrag in Betracht ziehen für den Erbbaupachtzins. Im Zuge der Gleichberechtigung zu anderen Vereinen (wie Hessenaue) ist dies auch gerecht. Zunächst (weil noch nicht alle Details vorliegen) haben die Ausschüsse grundsätzlich Bereitschaft gezeigt das Vorhaben zu unterstützen. Da vorgelegte BV schon zu weit reichend ist und sich an dem alten Vertrag orientierte, wobei die Punkte (wie oben erwähnt) keine Berücksichtigung haben wurde der Antrag der CDU von allen Fraktionen bevorzugt (alles wird in einen neuen Erbbaupachtvertrag überführt und verschiedene Erbbauzinse für bebaute Flächen und gewerblich genutzte Flächen betrachtet). Alle Ausschüsse haben die daraufhin geänderte BV einstimmig empfohlen.

 

07.12.2016 - BLUE ab Top 3 nicht öffentlich (Rederecht durch FW beantragt und bewilligt von den Ausschussmitgliedern)

Top 1 Vorstellung vorhabenbezogenes Bebauungskonzept Niersteiner Str. 4a durch Planungsbüro Schulz, einstimmig wie BV empfohlen

Top 2 Vorstellung vorhabenbezogenes Bebauungskonzept Niersteiner Str. 2a durch Planungsbüro Schulz, einstimmig wie BV empfholen

Top 3 Beratung des Städtebaulichen Konzeptes "Bebauungsplan Hessenaue" & Antrag CDU (Nr 982), Ziele sind eine angemessene Nachverdichtungsmöglichkeit unter Erhalt der Gebietscharakteristik. Im Vorfeld wurden die Hessenauer BürgerInnen hierzu befragt welches der Konzepte sie bevorzugen würden. Das Konzept ist eine Empfehlung für eine Richtlinie, die jedoch in der Zukunft auch geändert werden könnte. Leider kann ich, HTM, nicht mehr hierzu schreiben...

 

22.11.2016 - Ausschüsse HFA/BLUE / ab Top 3 HFA alleine

Top 1/2 Bauleitplanung "Sondergebiet Kantstraße" - ALDI

Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Bauleitplanung/öffentliche Auslegung/Satzungsbeschluss. Es wäre zu viel Text um das alles zu beschreiben daher hier kurz: Gegen die Stimmen der GLT wurde alles von den Ausschüssen empfohlen.

Top 3 - Gründung eines Interkommunalen Kompetenz Zentrums "IKZ"

Es geht hierbei um die Bündelung von Kompetenz  um die Prozesse von Einkauf/Ausschreibung etc. durch ein Team durchführen zu lassen. Die Städte und Gemeinden des Kreises GG sollen alle hierbei mitmachen. Die BV war nicht so aussagekräftig und lies einige Fragen ungeklärt. Zum Inhalt: Jeder der mitmacht zahlt einen Betrag (gemäß Einwohnerzahlt etc.), bei uns mehr als 13.000€. Dies ist nur der jährliche Beitrag, ohne das die Leistungen die erbracht werden bereits damit abgegolten sind oder mit einem "Guthaben" verrechnet werden. Wir können aktuell mit den Informationen nicht absehen, wie hoch die Einsparung ist. Die Idee dahinter ist eine gute Sache! Was genau auf uns zukommt ist nicht klar (steht der Aufwand den wir haben wirklich im Verhältnis zur Einsparung?).... Es wurde darum gebeten die BV nochmals mit mehr Inhalten an zu reichern. Die BV wurde bei GLT und SPD befürwortet, von CDU abgelehnt und die FW haben sich enthalten.

Top 4 - Änderung der Kita Gebührensatzung zum 01.03.2017 (statt zum 01.01.17)

Die Kitakommission erarbeitet derzeit ein Model, damit sich die Förderungen durch das Land erhöhen. Die exakten Daten stehen jedoch erst im Februar fest. Dann werden die  Anmeldungen angegeben und die Förderung errechnet sich daraus. Somit macht eine Anpassung zum 01.01.2017 keinen Sinn, da die Förderhöhe noch nicht feststeht und die Berechnung der Beiträge noch nicht erfolgen kann. Würde man es wie geplant anpassen, würde die Änderung im März dazu führen, dass die Verwaltung nochmals die Gebührensatzung ändern muss und die Eltern binnen 3 Monaten 2 x eine Gebührensatzungsänderung erhielten. Der Antrag, die Änderung in den März zu schieben ist durchaus sinnvoll und wurde im HFA einstimmig empfohlen. Ich, HTM, bin sehr zuversichtlich, dass diese bei weitem nicht so hoch sein wird wie einst beschlossen - Dank der KitaKommission!

 

16.11.2016 - Alle Ausschüsse tagten zu Top 1 dannach nur BLUE und HFA

Top 1 -  Antrag GLT "Riedweg als Fahrradstraße"

Rege wurde debattiert! Welchen wirklichen Nutzen es hat und ob es wirklich realisierbar ist? Eine Frage die man sich stellte war auch: Würde das dann geltende Recht "Fahrräder" können nebeneinander fahren zu größeren Gefahr werden? Es seinen keine Unfälle bekannt auf dieser Strecke, hieß es aus der Verwaltung. Im Antrag wurden Förderungen erwähnt, die auf Nachfrage beim Antragsteller, nicht beziffert werden konnten. Grundsätzlich waren sich alle einig, das zur Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger (letzteres war nicht im Antrag formuliert, sondern ein Beitrag eines Besuchers - Rederecht wurde anfangs gewährt) etwas getan werden muss. Ein Argument, vom Antrgsteller war auch, hier könnte damit für sanften Tourismus beworben werden, da die Rhein-Neckar Route und der Rhein-Main Regionalweg angrenzt. Die Verwaltung hatte in Erfahrung gebracht, dass es eine Förderung gibt für die Schaffung eines Radweges, beschränkt auf 2,5m breite. Die Sanierung der Straße wäre auf Kosten der Gemeinde. Weitere Förderungen von Bund/Land/EU gibt es nicht. Klar ist allen: Für Radfahrer und Fußgänger gilt seit neustem, die "normale" STVO. Wie gewohnt fahren und laufen jedoch alle auf dem "scheinbar" dafür bestehenden Streifen (von Trebur nach Steindamm links). Letztlich wurde ein Prüfantrag an die Verwaltung gerichtet, dieser soll die Fragen klären zu: Welche exakte Förderung zur Schaffung eines separierten Weges (für Radfahrer und Fußgänger) es gibt? Was kostet eine eigenständige Straße nur für Rad und Fußweg?  Wie hoch ist der Aufwand der Umsetzung, falls Fahrradstraße realisiert würde? Was kostet es die Lücke zw. Landgrabenbrücke und Winterdeich zu schließen - hier ist der Bereich sehr eng (in Bezug auf die Förderung interessant)? Wie hoch sind die Kosten, wenn ein Bereich mit Piktogrammen und Markierungen genau anzeigen würde, wo Fahrrad und Fußgänger sich bewegen? Der Antrag selbst wurde mehrheitlich nicht empfohlen. BM hat vorgeschlagen, dies bei der nächsten Verkehrsschau zu Thematisieren - ein jährliches Treffen von BM, Fachbereich, Hessen Mobil, ADFC, Polizei, Kreisverkehrswacht und auch sachkundige Bürger in dem Themen wie rund um Verkehrssicherheit und Themen wie diesen beschäftigen um nach Lösungen zu suchen zur Realisierung. Dies wurde von allen sehr begrüßt.

Top 2 - Alternative Urenbeisetzungsmöglichkeiten, Antrag FW (siehe hier  der Antrag)

Mich (HTM) persönlich hat sehr gefreut, dss die Verwaltung (Hr. Engel) den Antrag mit einer Präsentation zur Durchführbarkeit bestätigt hat und das alle Fraktionen sich harmonisch und sachbezogen durch weitere Vorschläge dafür ausgesprochen haben, daher wurde der Antrag mehrheitlich mit den Ergänzungen von allen empfohlen. Der Antrag beschäftigt sich mit Rasen und Baumbestattungen mit verrottbaren Urnen und die Möglichkeit dies bereits zu Lebzeiten zu reservieren. Es gab zu den Friedhöfen seit Jahren  Anträge (GLT/SPD) damit ein Konzept umgesetzt wird, doch die Kosten welche von einer Landschaftsplanung hierfür veranschlagt wurden sind zu hoch. Daher geschah in der Vergangenheit nichts. Wir empfanden die Wahl in einem Urnenfach in einer Urnenwand (Kosten einer Wand ca 20.000€, die von der Gemeinde vorgelegt werden müssen) bei gesetzt zu werden oder in einem Erdgrab in Metallurne als nicht ausreichend. Nachdem wir mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen hatten wurde dies bestätigt. Es gibt in anderen Gemeinden und Städten (GiGu, Rüss, Mö-Wa) bereits diese Möglichkeit und diese werden gerne und zunehmend angenommen. Die Kosten für Schaffung, Pflege und letztlich die Räumung nach der Ruhefrist sind extrem gering (gerade die Räumung, welche von den "Nachfahren" zu zahlen sind, früher hat das die Gemeinde unentgeltlich getan, hat nach der Änderung der Satzung ende letzten Jahres für viel Ärger gesorgt). Zudem geht der Trend lt. Bundesverband der Bestatter hin zu Feuerbestattungen. Die Friedhofsordung und Friedhofssatzung wird nun hierfür vorbereitet.

Top 3 - Satzung zur Zweitwohnungssteuer

Angenommen hat die GLT, dass die Gemeinde dadurch Einnahmen von rund 40.000€ haben kann (so steht es im Haushaltssicherungskonzept). Die Verwaltung hat jedoch mitgeteilt, dass diese nur ca. 10.000€ an Einnahmen generiert. Der Aufwand hierfür würde in der Verwaltung wenig unter den Einnahmen liegen. Man gab zu bedenken, dass Betroffene sich einfach abmelden und das Ergebnis zu Gunsten der Gemeinde noch geringer sein würde.  Es wurde die Sinnhaftigkeit daher angezweifelt und auch mehrheitlich nicht empfohlen.

09.11.2016 - alle Ausschüsse haben getagt

 Top 1 - Dorfgemeinschaftshaus Hessenaue war der Hauptpunkt auf der Agenda

Es begann mit einem nicht öffentlichen Teil, da es um Beträge ging die Kauf/Erbbaupacht betreffen. Und, die Finanzierungskonzepte zur Erhaltung wurden hierbei detailiert vorgestellt.

Die Bewerber für das Gebäude, die Dorfgemeinschaftshaus Hessenaue e.V. und Familie Kraft /Becher, haben ihre Konzepte vorgetragen. Die Bewerber haben dies immer ohne das Beisein des anderen Bewerbers getan. Alle warteten geduldig draußen, sowohl  Gäste als auch die Presse. Bis 22:25h wurde darüber intern beraten.

 Endlich wurden die zahlreichen Besucher eingelassen - sicherlich eine Geduldsprobe! 

 Alle Fraktionen haben die Alternative Erbbaupacht für den Verein Hessenaue favorisiert. Zu den vielen Details die rechtlicher Natur sind und einiges zum exakten Inhalt des Vertrages wurden beraten. Ein Beispiel: Die Pacht soll zunächst für 7 Jahre ausgesetzt werden, damit der Verein die Investitionen (Schulden die bei der Bank aufgenommen werden) für die Sanierung abtragen kann. Danach wird ein Zins verhandelt um den Verein die Chance zu geben Rücklagen bilden zu können (was ein gemeinnütziger Verein darf) und auch die Gemeinde einen Ertrag hat. Für einen Teil der Flächen, die um das Gebäude liegen, soll ein Nutzungsvertrag mit dem Verein geschlossen werden. Noch nicht geklärte Sachverhalte wurden im Protokoll aufgenommen und werden von der Verwaltung für die Gemeindevertretersitzung vor gelegt. Klar ist, falls der Verein scheitert ist die Gemeinde in der Haftung für die Schulden - ich persönich (htm) hege keinen Zweifel daran, das die Hessenauer Bürgerinnen und Bürger das meistern werden.

 Schön finde ich (htm) auch "die Einigkeit in der Gemeindevertretung". Es wurde in allen Ausschüssen einstimmig empfohlen - letztlich wird es in der Gemeindevertretersitzung am 25.11.2016 beschlossen

Top 2 - Antrag CDU Aufnahme des Dorfgemeinschaftshaus Hessenaue in das Kommunaleinvestitionskonzept (KIP)
Dies wurde zurück gezogen vom Antragsteller (Grund ist sicherlich, das kein Geld in eine Immobilie fließen darf, welche sich
"ersichtlich" bald nicht mehr in Gemeindeigentum befindet - mehr Info zu KIP Sitzung, siehe auch weiter unten am 28.09.2016).
Top 3 -  Antrag GLT "Riedweg als Fahrradstraße" konnte nicht mehr behandelt werden, da es bereits 23.30h war (wird als 1. Tagesordnungspuntk auf die Agenda des nächsten BLUE Ausschuss gesetzt).

 

 02.11.2016 - BLUE / auf der Tagesordnung nur Anträge der GLT

Top 1 - Nahwärmenetz Trebur - Lt. Ausschussmitglieder FW, war die Stellungnahme sehr gut vorbereitet von der Verwaltung - der Antrag ist aus 2014. Es wurde beauftragt zu Prüfen und ein Konzept zu erstellen "für die Heizanlage im Rathaus Trebur". Ob ein Nahwärmenetz mit umliegenden Gebäuden (priv. Eigentümer) einbezogen werden kann und die energetische Sanierung des Rathauses. Ein Blockheizkraftwerk mit Kraft-Wärme-Kopplung könnte zusätzlich Strom erzeugen. Mit der möglichen Variante einer gemeindeeigenen Gesellschaft zur Erzeugung von Wärme und Strom (o. Eigenbetrieb). Ebenso die Möglichkeit der Installation einer Bürgergenossenschaft und die Installation mittels Contracting  mit einem Energieversorger.

Solch ein Konzept würde die Mitwirkung und Bereitschaft aller umliegenden Eigentümer  erfordern zu dem alle Hürden der Gesellschaftsgründung. Der Vorstand hat sich auch nach Prüfung der Kostenseite (180.000€ Mehrkosten) für die Variante Brennwertanlage mit kleinem BHKW entschieden, welche für das Rathaus gilt und der erzeugte Strom 1 zu 1 im Rathaus verbraucht wird.

Top 2 - Einführung Energiemanagement  -  Steigerung der Energieeffizienz zur Kostenreduktion. Der Antrag wurde geändert auf "ein Angebot mit hessenEnergie abzustimmen bzw. ein zu holen", damit eine kostenfreie Prüfung der Rentabilität der Einsparungsmöglichkeiten ersichtlich wird. Danach kann man über einen Vertrag beraten bzw. abstimmen. Statt direkt einen Kooperationsvertrag aus zu arbeiten.

Top 3 - Contracting für Energieanlagen - Für den Betrieb der Heizungsanlagen einen Contracting Partner finden der diese erneuert. Antrag wurde zurück gestellt bis es ein Ergebnis zu Top 2 gibt.

Top 4 - Verzicht auf Einsatz von Glyphosat auf Gemeindeflächen (auch falls verpachtet). Der Bauhof berichtete, dass 1Ltr per A. eingesetzt wird (verdünnt 50-100 Ltr p. A.) Dies wird nur dort eingesetzt, wo sich die Herkulesstauden befinden. Es folgte eine knappe Abstimmung hierzu (?es gab Enthaltungen?). Künftig wird nur dort eingesetzt, wenn mechanische Bekämpfung nicht helfen würden (als letztes Mittel - so wie bisher auch). Im Antrag stand auch, das verpachtete Flächen einbezogen sind. Auch hier wird die Verwaltung entsprechendes vorbereiten und einleiten für die Pächter, damit auf den Einsatz verzichtet wird (bis auf die Ausnahme Herkulesstaude).

12.10.2015 - HFA

Der Hauptpunkt waren die Bürgervorschläge zur Konsolidierung des Haushaltes.

Diese wurden von der Verwaltung auf rechtl. machbar geprüft und in 2 verschiedenen Dateien erfasst. Der BM trug diese unter den Askekten: verschiedene Alternativen, investiven Aufwenungen, laufende Aufwendungen und Minderaufwendungen vor. Hier ein paar wenige Auszüge hiervon (24 machbar, 7 nicht machbar wurden betrachtet in den zwei Listen):

Schwimmbad die Parkgebühr 1€ wurde empfholen, freiw. Selbstverpflichtung Klausurtagungen innerhalb der Gemeinde wurde empfholen (Kosten 2015=500€), Änderung kl auf gr Flaschen f. d. Ratssaal abgelehnt (darauf zu verzichten ausser für Referenten, ein Vorschlag von uns wurde abgelehnt, wir reden von jährlichen Ausgaben von 590,40€), Verschwistreung&Schnitzeljagd&TraktorFestival&Nutzung BaggerSeen uvm. wurden in die Kommission Marketing gegeben, Hundesteuererhöhung wurde abgelehnt (da erst 2016 erhöht wurde und wir im Vergleich die höchste Steuer haben), Verzicht auf den Bau der Umgehungsstraße wurde abgelehnt. In Kürze stellen wir die Ergebnisse ins Netz, dann erfahrt man viel mehr. Alle Einreicher werden mit Begründung ob oder ob nicht schriftlich benachrichtigt, teite der BM mit.

Antrag FDP Erledigungskontrolle der Beschlüsse wurde einstimmig angenommen.

05.10.2015 - HFA

Waldwirtschafts- Hauungspläne 2017/2018, der Referent von Hessenforst stellte die betriebs- bzw. waldwirtschaftlichen Aspekte vor. Waldbestand und Waldwege. Sachliche und Kompetente Vorstellung und Beantwortung aller Fragen. Bedingt durch die Abshreibung ist auf dem Papier ein minus genannt auch kalkulatorische Verzinsung. Einfach dargestellt: Ich kaufe mir ein Stück Ackerland für 10.000€ und verpachte es für 100€ im Jahr - also habe ich 100€ auf der Hand. Würde ich denselben Betrag am Kapitalmarkt für 2,5% anlegen wären dies 250€ - also ein Minusgeschäft von 150€.

Ein Antrag vom BM - Anpassung des Hebesatzes Grundsteuer B für das "Haushaltssicherungskonzept" (zum eingereichten Haushalt muss auch dieses Konzept vorgelegt werden, neudeutsch ein Forecast ein Ausblick, steht in 2018 keine 0€ wird der Haushalt nicht genehmigt, so wie aktuell der Status zum Haushalt ist). Wichtiger Satz darin ist: Die Anpassung des Hebesatzes wird in 2018 nur dann realisiert, wenn sich bis dahin keine andere Möglichkeit zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen ergibt. Wir alle sowohl Verwaltung/Vorstand und Vertreter sind gefordert "alternativen" zu finden dies zu verhindern. Wir werden jedoch diesem Antrag zustimmen, weil wir zum einen einen genehmigten Haushalt brauchen (sonst muss übertrieben gesagt, der BM für jeden Bleistift den er braucht die Gemeindevertretung um Erlaubnis fragen und so geht es allen in der Verwaltung und nur mit §99 HGO können "dringende" Maßnahmen ausgeführt werden, der Stau ist immens). Wir werden jedoch einen Änderungsantrag einreichen, damit weitere Bedingungen aufgenommen werden. Das "wie, wer und bis wann ist darin noch nicht enthalten, das fordern wir jedoch. Der Großteil (SPD/GLT/FDP) wollten an diesem Tag hierzu auf keinen Fall zustimmen - Zur Info noch: Im Jahr 2012 hat die Mehreit, damals GLT und SPD, gegen den Schutzschirm gestimmt und argumentiert "wir werden das ohne Auflagen hin bekommen". Einiges wurde getan aber bei weitem nicht das was nötig war/ist. Erreichen wir nicht die 0€ wird ein Verwalter eingesetz der uns vorschreiben wird was wir abschaffen müssen, allem voran die Hauptkostenverursacher wie Schwimmbad oder teile der Sportstätten. Erschwerend kommt hinzu das Land, Bund und Gewerkschaften durch Gesetze und Verträge die "Kosten" an denen wir nichts ändern könnenin die Höhe treiben und uns Kommunen alleine lassen. Es gibt hierzu noch sehr viel mehr zu schreiben, ich lasse es an dieser Stelle. Wenn Ihr mehr erfahren wollt (auch Hintergründe), dann meldet Euch!

28.09.2016 - Alle Ausschüsse haben beraten - HFA/BLUE/ASKS

Auf der Tagesordnung Maßnahmen zum Kommunalinvestitionsprogramm auch KIP genannt, siehe auch https://finanzen.hessen.de/finanzen/investitionsprogramm-fuer-kommunen/aktuelles-downloads-zum-kommunalinvestitionsprogramm

Unserer Gemeinde wurde ein Betrag von 396.710€ zugesprochen, dies ist ein Darlehn vom Land an die Kommune, damit Investitionen getätigt werden können. Der Investitionsstau, aufgrund der Haushaltslage der Kommunen und der Auflage bis 2018 eine schwarze Null zu schreiben hat vieler Orts dazu geführt, dass jegliche Ausgaben extrem beschränkt wurden. 30 Jahre tilgt das Land 4/5 und die Kommune 1/5. Die jährlich zu tilgende Summe beträgt 2.644,73€ - sofern die Zinsen so bleiben. Die Anträge zur jeweiligen Maßnahme müssen bis zum 30.12.2016 gestellt werden und es betrifft nur gemeindeeigene Gebäude/Gegenstände etc.

Der Prüfantrag der FW wegen der Umstellung auf LED Straßenbeleuchtung konnte mangels Zahlen nicht aufgenommen werden - die Stellungnahme der Verwaltung und Schreiben der ÜWG hierzu war nicht mit Zahlen versehen. Wir werden jedoch einen gesonderten Antrag stellen, damit "Zahlen" vorliegen und diese Möglichkeit der Kostenreduktion zu einem späteren Zeitpunkt Berücksichtigung finden kann.

Die bereits mehrmals überarbeitete Liste an Maßnahmen der Verwaltung (auch bedingt durch die Wünsche der Gemeindevertretung) wurde durch einen Änderungsantrag der CDU beraten und mehrheitlich in allen Punkten mit Ja abgestimmt. Im Einzelnen sind das:

  • Sanierung der Schwarzbach Brücke Oberach (80.000€)
  • Brandschutzmaßnahmen Sporthalle Geinsheim (34.000€)
  • Feuerwehr Hessenaue - DACH (85.000€)
  • Feuerwehr Astheim - Brandschutzmaßnahmen (33.000€)
  • Heizanlage Jakob-Roos-Halle/Bürgerhaus Astheim insbesondere Gaststätte (ca. 55.000€)
  • gebrauchte Anbauheckenschere Bauhof (48.000€)
  • Pauschalmittel für beispielsweise Spielgeräte, Gehwegsanierung, Gebäudeunterhaltung etc. (ca. 60.000€), hier kann bis 10.00€ der Gemeindevorstand entscheiden, darüber hinaus die Gemeindevertretung.

Diese Punkte werden am 14.10.2016 bei der Gemeindevertretung letztlich abgestimmt und können dann beantragt und nach Bewilligung umgesetzt werden.

21.09.2016 - BLUE

Der Ausschuss hat sich mit den unerlaubten Bauten beschäftigt. In Astheim (auch Modellflugplatz), Trebur und Geinsheim hat die untere Naturschutzbehörde nach Prüfung festgestellt, dass es viele Bauten gibt (wie Gartenhäuser oder Zäune) welche ohne Bebauungsplan so nicht hätten errichtet werden dürfen. Die einzelnen Pächter und Eigentümer waren zu ihrem Entsetzen jeweils mit Auflagen, wie Rückbau, versehen worden (hierbei war es egal ob diese bereits seit 30 Jahren und mehr so existieren). Durch den bauhabenbezogenen Bebauungsplan (die Kosten tragen hier die Betroffenen) können diese nun legalisiert werden - sofern es keine weiteren Einwände gibt durch die untere Naturschutzbehörde. Die BV´s waren, durch die Verwaltung, alle detailliert und gut vorbereitet (Pläne und Statement der uN wurden vorgelegt), so konnten fast alle BV´s sogar einstimmig beschlossen - ohne große Diskussionen. Den Zuschauern (dieses Mal viele Betroffene) haben kein Rederecht erhalten. Ich nehme an, damit die Entscheider nicht beeinflusst werden. Zu dem war allen Ausschussmitgliedern klar, welches Herzblut in jedem Garten/Anlage steckt und so gab es Einigkeit, das dies respektiert wird.htm

14.09.2016 - Ausschusssitzung hat nicht stattgefunden

07.09.2016 - HFA

1. Antrag der Verwaltung an den Ausschuss HFA  wegen der "Wiederbesetzung der freiwerdenden Stelle im Bereich Melde- und Personenstandwesen". Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Grund ist, das diese Stelle extern ausgeschrieben werden soll (und von Tarifgruppe 8 auf 6 herabgestuft wurde). Wir sind der Auffassung, das eine interne Besetzung sinnvoller ist. Das bedeutet jedoch auch, eine intensive Auseinandersetzung mit den aktuellen Stellen in der Verwaltung dahingehend, dass Arbeitsinhalte und der Aufwand genauer betrachtet werden müssen ggf. konsolidiert oder umstrukturiert werden. Eine wahre Chance auch der weiter unten erwähnten Prüfung gerecht zu werden, da dort hierauf ein Hinweis gegeben wurde. Ebenso eine Chance für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sich kreativ neu zu strukturieren. Der Prüfbericht "187. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Größere Gemeinden" hier lautet es im Schlussbericht
für Trebur (10. Juni 2016): Es sei eine zu hohe Mitarbeiteranzahl, des weiteren im Bericht die Hinweise auf das Schwimmbad und die Sprotstätten gegeben, welche wegen der zu hohen Kosten (bei Sportstätten auch die Anzahl derer) zu überdenken sei.

2. Haushalt 2016  
2.1.   Genehmigungsvoraussetzung Haushalt 2016, zur Kenntnisnahme, 
2.2.   Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2015/2016 und
Pos. 3; Änderung der Gebührenstruktur in der Schulkindbetreuung. Kurz vor den Ferien stellt sich heraus, dass es zu wenig Kinder in Astheim gibt, welche an der Nachmittagsbetreuung der Schuki teilnehmen würden (nicht gemeint ist die schulische Betreuung bis 15h). Dieser Bereich ist nun aufgelöst und die Kinder welche eine Betreuung benötigen gehen in die Kita nach Astheim - damit sie bis 16h betreut werden können.

 


 

31.08.2016 -1. Sitzung des HFA nach der Sommrpause

Auf der Tagesordnung waren 3 BV´s.

1. Einheitliche Abfallsatzung für alle Mitgliedskommunen des Abfallwirtschaftsverbandes (AWV): Dies wurde mehrheitlich (mit 1Enth.) angenommen, sodass Trebur bei der Erarbeitung eines überkommunalen Abfallkonzepts mitarbeiten wird. Angedacht ist, dieses Konzept 2019 zu realisieren.

2. Waldstraße 30/Astheim ehem. Kita "Lummerland" Grundstücksverkauf im Namen eines Interessenbekundungsverfahrens: Einstimmig beschlossen wurde , dass ein Interessenbekundungsverfahren zum benannten Areal seitens der Verwaltung durchgeführt wird. Alle Fraktionen waren sich einig, dass die derzeit vorliegenden Kaufangebote zu niedrig sind. Mit dem Interessenbekundungsverfahren erhofft man sich, einen besseren bzw. höheren Kaufpreis zu erzielen und ggf. interessantere und nachhaltigere Konzepte für die Waldstrasse 30 zu finden .

3.  Einsatz von Personal im Kinderhaus "Unterm Regenbogen" durch Freiwillige im Freiwilligen Sozialen Jahr 2016/2017:Besetzung von Nichtfachkraftstunden durch eine FSJ Kraft wurde einstimmig beschlossen - Anmerkung der Redaktion:  Dies ist ein Resultat aus der Kitakommission, die seit Anfang des Jahres tagt, und auch weiter tagen wird, um zu verhindern, dass die KITA Gebühren ansteigen.


 

13.07.2016 - letzte Sitzung der Gemeindevertretung vor der Sommerpause. Die Agenda bestand aus 25 Tops und forderte 88 Einzelabstimmungen!

  • Bericht aus dem Gemeindevorstand durch BM: Anfrage wegen WLAN für den Ratssaal und Büro des Vorstandes soll mehr als 3000€ kosten+600€ jährliche Unterhaltskosten, dies wird nochmals geprüft (es war allen nicht wirklich begreiflich, wieso es so viel kosten soll) & die geplante Flüchtlingsunterkunft des Kreises (welche später sozialer Wohnungsbau werden soll) zw. MPS/Sportplatz und Schwimmbad ist im Kreistag beschlossen, eine Infoveranstaltung des Kreises für die BürgerInnen wird noch stattfinden (Termin noch nicht bekannt - Anmerkung FW: Der Bau soll im August beginnen, lt. eines Artikels in der Zeitung, daher sollte die Veranstaltung alsbald sein).
  • Die Vorschläge der Kita-Kommission und Anträge der GLT und FW wurden alle (bei GLT nur zum Teil) angenommen, die dazu gehörigen Beschlussvorlagen (für die Satzungsänderungen KITA und Schuki) ebenfalls, greifen ab Sept. 16 - PRAVO an alle Kommissionsteilnehmer für den tollen Job!
  • Kita-Kommission/Marketing-Kommission/Haushalts-Kommission- Mitglieder wurden benannt und Start wird voraussichtlich nach der Sommerpause sein
  • Bauleitplanung "Kantstraße" - Aldi (nebst aller dazugehörigen Punkte, wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Viele Anträge/Anfragen vornehmlich der GLT und der FDP wurden abgelehnt, besprochen oder in den Ausschuss verwiesen.

 


 

12.07.2016 - haben die Ausschüsse ASKS und HFA beraten!

Es ging um 3 Beschlussvorlagen welche die Satzungen der Kita und der Schuki betreffen. Im Wesentlichen ging es um die Einarbeitung der Vorschläge aus der Kita-Kommission. Hinzu kamen noch 4 Anträge (3 GLT redaktioneller Art). Der 4. Antrag, von uns, wurde gestellt damit die Schuki Satzung dahingehend zu ändern, das auch diese Eltern eine Anspruchsgrundlage erhalten bei Schließung der Einrichtungen von 4 Wochen und mehr (wie Streik) auf Rückerstattung der Gebühren. Dies gilt jedoch künftig und nicht Rückwirkend und die Sommerferien sind hiervon ausgeschlossen


 

06.07.2016 - haben die Ausschüsse BLUE und HFA beraten, und mehrheitlich den Vorlagen für das Projekt Kantstrasse und den damit verbundenen Bau von ALDI zugestimmt.


 

29.06.2016 - alle 3 Ausschüsse der Gemeindevertretung  (BLUE, ASKS und HFA) tagten an diesem Abend.

  • Nachdem die Hessenauer BürgerInnen eine Woche zuvor Ihr Konzept für das Dorfgemeinschaftshaus vorgestellt hatten, durften das nun die beiden anderen Bewerber - wobei die Rockerpension nach ihrer Vorstellung ihre Bewerbung zurückgezogen hat - dies ebenfalls tun. Der weitere Bewerber ist die Familie Kraft aus Bauchheim, welche ein Generationshaus (3Kraft Generationen) und Produktions-stätte dort sehen würden (die Hessenauer sollen weiterhin Räume nutzen können für ihre Treffen und Veranstaltungen).
  • Ein weiterer Schwerpunkt war die Fortsetzung der Beratung  der Ergebnisse aus der Kita-Kommission. Nach zäher Diskussion konnten alle Vorschläge abgearbeitet werden. Jetzt gilt es , die Beratungsergebnisse in die einzelnen Satzungen einzuarbeiten, damit die gefundenen Einsparungen und Einnahmenverbesserungen in der Gemeindevertretersitzung am 13.7.2016 beschlossen und somit am 1.9.2016 in Kraft treten können. Es wäre fatal, wenn die hervorragende und zielführende Arbeit der Kita-Kommission in den letzten Monaten nicht zeitnah umgesetzt werden könnten. Davor müssen jedoch die Satzungsänderungen mit Beschlussvorlagen von den Ausschüssen empfohlen werden, damit sie am 13.07 beschlossen werden kann  - dies konnte am Mittwoch nicht mehr bearbeitet werden, da es nach 23:00Uhr war. Termin hierfür ist eine Sondersitzung am 12.07.2016.

mehr Infos auf www.kitafrei.demehr Infos auf www.kitafrei.de

Wir unterstützen das Volksbegehren der FREIE WÄHLER HESSEN für gebührenfreie KiTa-Plätze in ganz Hessen. Ihr auch? So wird`s gemacht; ladet das  Formular hier als pdf herunter und füllt es aus. Die Gemeinde muss das Stimmrecht prüfen & bestätigen bevor es an die Geschäftsstelle der FW Hessen gesendet werden kann! Das übernehmen wir gerne für Euch und senden es dann an die FREIE WÄHLER HESSEN!
Hinterlegt es in den Ortsteilen in folgende Briefkästen:

  • Astheim:         Hülya Tiril-Müller - Im Hollerbusch 63
  • Geinsheim:    Monika Schilling-Aversano - Egerstr. 16
  • Hessenaue:   Willi Rörig - Niersteiner Str. 20
  • Trebur:            Silke Schwinn - Fischergasse 1a

 Für mehr Informationen klickt hier: www.kitafrei.de


 

Miteinander für eine starke Gemeinde......
bürgernah, wertschätzend, transparent, verbindlich und leidenschaftlich ......
klick hier für mehr weiteres

 

WIR möchten mit EUCH zusammen die Herausforderung annehmen und Trebur formen und entwickeln. Es liegt an uns, mit Verantwortung und Tat die wundervolle Zukunft unserer Heimat zu gestalten.
Die Bürgerinnen und Bürger haben die Fähigkeit und die Gelegenheit, ebenso sicherlich auch den Willen. Es ist Zeit für Veränderung!
Die Kommunalpolitik in unserer Gemeinde braucht eine neue KULTUR, der Bürgerwille ist hierbei, neben der Transparenz bei Vorgänge und Entscheidungen, ein wichtiger Baustein für einen vorausschauenden und nachhaltigen Gemeindeausbau.
 
 
...packen WIR es an - werden Sie Mitglied oder Unterstützer...
 

 

... unsere Gemeinde, der liebens- und lebenswerte Ort für Jung und Alt...